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Erneuerbare-Energien-Gesetz erhält Reform

EEG-Reform soll zügig kommen

Die Energiewende ist ein großer und wichtiger Bestandteil des Koalitionsvertrages zwischen CDU, CSU und SPD. Daher setzt sich die große Koalition ein Voranbringen der Energiewende weit oben auf die Agenda. Mitunter soll eine erwartete Energiewende-Reform bald umgesetzt werden. Hierzu heißt es in der Präambel im Koalitionsvertrag: „Für die Lebensqualität heutiger und zukünftiger Generationen sowie den wirtschaftlichen Erfolg unseres Landes ist die Energiewende eine der größten Herausforderungen. Wir wollen sie zu einer Erfolgsgeschichte machen und Deutschland zu einem der modernsten Energiestandorte der Welt entwickeln. Wir wollen bei ihrer Umsetzung Bezahlbarkeit, Versorgungssicherheit und Umweltverträglichkeit miteinander in Einklang bringen und die wirtschaftliche Wettbewerbsfähigkeit sichern. Dazu werden wir zügig das Erneuerbare-Energien-Gesetz mit dem Ziel reformieren, den Kostenanstieg wirksam zu begrenzen, den Leitungsausbau der Trassen zu beschleunigen und Ausbaukorridore für die Erneuerbaren Energien festzulegen.“

Ein weiterer Punkt des Koalitionsvertrages unterstreicht die Wichtigkeit von Forschungsarbeiten für die Energiewende. So soll die Energieforschung weiterhin konsequent auf die Energiewende ausgerichtet werden. Dabei sollen verstärkt Forschung und Entwicklung für intelligente Lösungen insbesondere in den Bereichen Energieeffizienz, Energieeinsparung, Erneuerbare Energien und Versorgungssysteme (u. a. Speicher) gefördert werden.

Keine Änderung für Photovoltaik-Einspeisevergütung

Auch wenn die Richtung der EEG-Reform noch relativ vage sind in Hinsicht auf die EEG-Umlage und die darin enthaltene Ausnahmeregelung der energieintensiven Industrie, wird die Zielsetzung der einzelnen Technologien etwas mehr deklariert. So soll sich die Regelung (u. a. EEG-Einspeisevergütung) für die Photovoltaik nicht groß ändern. Die aktuell geltende Regelung hat sich in den Augen der großen Koalition bewährt und soll beibehalten werden. Auch der aktuelle Zubau, der in diesem Jahr nahe an dem im EEG festgeleten Ausbaukorridor liegt, scheint für die Koalition ausreichend zu sein, was auf eine Beibehaltung der Zubau-Richtlinien deuten lässt.

Weitere Details zu den festgelegten Zielen der großen Koalition in der 18. Legislaturperiode finden Sie in der offiziellen Lesefassung des Koalitionsvertrages.

Grafik & Quelle: Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)

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